Wie weit belasten Flüchtlinge die Kassen

Das Flüchtlingsdrama ist uns allen bekannt. Wir wissen alle, dass die Regierung längst die Kontrolle verloren hat und vor einem Scherbenhaufen steht. Eine Integration, so wie von allen Seiten gewünscht, wird wohl nie stattfinden können. Das sind die bisherigen Fakten. Viel wichtiger ist jedoch der wirtschaftliche Aspekt. Was kostet uns die Flüchtlingskrise eigentlich mittel- bis langfristig. Offiziell soll es keine Steuererhöhungen geben. Diese werden allerdings unvermeidlich bleiben und spätestens auf 2016, 2017 verkündet werden. Darunter gilt auch eine Anpassung der Sozial- und Krankenkassenabgaben als wahrscheinlich.

Was kosten Flüchtlinge

Sicherlich ist diese Frage ungern gesehen. Schließlich geht hier um das Leid von vielen Menschen, die Hilfe brauchen und oft diese auch verdient haben. Dennoch kann Hilfe immer nur dann gewährt werden, wenn dieses finanziell überschaubar ist und jeder weiß, was auf ihn zukommt. Die Zahlen in diesem Bereich sind jedoch verwirrend. Offiziell will sich auch hierzu keine Behörde aus dem Fenster lehnen. Die Regierung agiert in diesem Punkt sehr zurückhaltend und nennt kaum Konkretes. Fakt ist aber, das Deutschland dieses Jahr zwischen 800.000 – 1.600.000 Flüchtlinge aufnehmen wird. Wie viele davon am Ende tatsächlich bleiben, ist zunächst nicht maßgebend. Denn bereits beim Asylverfahren entstehen hohe Kosten. Vor allem auch deshalb, weil Deutschland eine riesige bürokratische Abwicklung dazu in den letzten Jahrzehnten aufgebaut hat.

Der Flüchtlingsstrom nimmt nicht ab. Sollte es irgendwann dazu kommen, dass auch die Regierung in der Türkei instabil wird, könnte das zu einem absoluten Chaos führen. Generell ist aber klar, dass der Flüchtlingsstrom nicht abreißen wird. Wir werden also diese Massen noch 1 – 2 Jahre weiterhin erleben. Hinzu kommt der spätere Familienzuzug. Das bedeutet noch einmal einen Faktor von x 3 – 5. Nicht zu vergessen, dass die Wahrscheinlichkeit gering ist, das Flüchtlinge selbst bei Anerkennung eines Status, einen Arbeitsplatz ohne weiteres bekommen. Zwar gibt es einige gut ausgebildete Personen dabei, der Großteil ist das jedoch eben nicht. Selbst bei den gut ausgebildeten Personen ist vielfach ein ganz neuer Anfang erforderlich. Rechtsanwälte und Ingenieure können hier nicht einfach auf altem Stand weiterarbeiten, sondern müssen von neuem anfangen. Das sind die wirtschaftlichen Daten, die in vielen Hochrechnungen wenig oder gar nicht beachtet werden. Nicht zu vergessen, dass keiner weiß, wie viele Flüchtlinge tatsächlich in Deutschland aktuell leben.

Jahrespauschalen

Die Kosten für Unterbringung und Verpflegung wird von den Kommunen und Ländern übernommen. Einige Bundesländer zahlen eine jährliche Kopfpauschale von 6.000 – 7.554 Euro. Das ist natürlich viel zu wenig. Die laufenden Nebenkosten sind hoch. Andere Bundesländer wie zum Beispiel Bayern gehen einen Sonderweg und übernehmen die vollen Kosten nach Abrechnung. In Baden-Württemberg werden 13.260 Euro als Pauschale bezahlt, wovon etwa drei Viertel der Kosten gedeckt sein sollen.

Insgesamt gibt es Hochrechnungen, dass bei 800.000 Flüchtlingen ein Aufwand von 6 Milliarden entstehen soll. Das jedoch erscheint gering. Immerhin müssen auch direkte und indirekte Nebenkosten einberechnet werden. Der erforderliche Wohnungsbau ist in dieser Hochrechnung nicht einmal enthalten. Diese Hochrechnung würde implizieren, dass eine Pauschale von 12.000 – 13.000 Euro pro Person die Kosten abdeckt. Die Kommunen können damit aber nicht kostendeckend arbeiten. Experten gehen davon aus, dass ein Mehraufwand von weit als mehr 12 – 15 Milliarden pro Jahr entsteht. Und das nur bei der Zahl von 800.000 Flüchtlingen ohne die weiteren Jahre und ohne den Familienzuwachs zu berechnen.

Integration völlig unklar

Unklar ist auch wie die Integration erfolgen soll. Zwar werden Deutschkurse vielerorts angeboten. Das alleine reicht aber nicht ansatzweise. Viele Flüchtlinge würden wie bisher auch später in Getto-Siedlungen untergebracht. Am Ende wird dann nur die Gewissheit bleiben, dass viele so nicht vermittelbar sind und neue Parallelwelten entstehen. Wir kennen diese Beispiele nicht nur zahlreich aus Deutschland, sondern besonders stark aus Frankreich, wo es eine Vielzahl von No-Go-Areas gibt.