Diskussionsthema TTIP – TTIP-Verhandlungen

Kaum ein Wirtschaftsthema findet so viel öffentliche Beachtung wie das TTIP. Die Diskussionen laufen in der Gesellschaft auf Hochtouren und auf einem großen medialen Podium werden Argumente ausgetauscht und Debatten geführt.

TTIP ist die Abkürzung für das Transatlantische Freihandelsabkommen, beziehungsweise die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft. Ziel der TTIP-Verhandlungen ist die Gründung einer Freihandelszone, die das Wirtschaftswachstum steigern und die Arbeitslosigkeit in den Mitgliedsstaaten senken soll. Doch das TTIP hat auch zahlreiche Kritiker, welche die Nachteile und negativen Konsequenzen des Freihandelsabkommen als weitaus höher einschätzen als dessen Vorteile.

Der Ablauf der TTIP-Verhandlungen

Die Idee für das Freihandelsabkommen stammt bereits aus den 90er Jahren, doch die Vorbereitungen erstreckten sich über Jahre hinweg. 2013 erst konnten die TTIP-Verhandlungen zwischen der EU und den USA beginnen. Die TTIP-Verhandlungen sollen zu einem völkerrechtlichen Vertrag führen, der von der EU, den USA und anderen Staaten unterzeichnet werden kann. Eigentlich finden die TTIP-Verhandlungen im Geheimen statt, doch durch einige Informationslecks befinden sich bereits interne Papiere öffentlich zugänglich im Internet.

Internationale Politiker betonen die Notwendigkeit und Nützlichkeit des TTIP. In den Verhandlungen geht es um den Marktzugang, die Zusammenarbeit, und den Abbau von handelseinschränkenden Barrieren, so dass Waren, Dienstleistungen und Kapital innerhalb der Freihandelszone problemlos passieren können. Streitpunkte sind zum Beispiel noch in Bezug auf Finanzdienstleistungen und Urheberrechte vorhanden.

Harsche Kritik am TTIP

Verbände, NGOs und Lobbyisten üben Kritik am TTIP, weil die Verhandlungen unter Ausschluss der nationalen Parlamente und des EU-Parlaments stattfinden und damit undemokratisch und intransparent seien. Außerdem wird dem TTIP vorgeworfen, dass die Konsequenzen für Umwelt und Gesundheit sowie Arbeitnehmerrechte negativ ausfielen und verschwiegen würden. Darüber hinaus befürchten Kritiker, dass durch die Angleichung der Standards eine Absenkung des Niveaus entstehen könnte. So gelten zum Beispiel in der EU andere Deklarationsstandards für Lebensmittel als in den Vereinigten Staaten – Kritiker befürchten eine verminderte Lebensmittelqualität bei Senkung der gemeinsamen Standards auf amerikanisches Niveau. Die Verhandlungsparteien betonen dem gegenüber aber, dass die hohen europäischen Standards als Maß angelegt werden sollen und die Grundlage der gemeinsamen Richtlinien bilden. Hinzu kommt aufseiten der Kritiker, dass die Festlegungen im TTIP recht statisch sind und nur mit der Zustimmung aller Unterzeichner wieder geändert werden können.

Befürworter des TTIP sehen in dem Freihandelsabkommen hingegen ein großes wirtschaftliches Potential von mehreren Milliarden Euro im Jahr. Neue Jobs würden entstehen und das Handelsvolumen massiv zunehmen. Bis Ende 2014 soll laut Zielsetzung der Verhandlungsparteien zu einem finalen Ergebnis gekommen werden. Bis dahin sind viele Fragen zum TTIP noch offen.

Bild: campac/Flickr.